KV Hof-Stadt

Pressemitteilung des FDP-OB Kandidaten Peter Senf vom 18.02.2020

OB-Kandidat Peter Senf
HofGalerie – die nächste Runde?

Mit eigenen Augen und Ohren konnte ich am 17.02.2020 erleben, wie Oberbürgermeister Dr. Fichtner im Rahmen einer Stadtratssitzung „Neuigkeiten“ von der HofGalerie verkündete: Unterm Strich - nicht viel Neues. Dass der „Investor“ Gespräche mit Lebensmitteleinzelhändlern führt, war bekannt. Dass die Ausdrucksweise, die Dr. Fichtner aufbrachte, um den Eindruck zu erwecken, man sei schon weiter, nichts anderes als Worthülsen waren, merkte er selbst. Dass er wenige Wochen vor der Kommunalwahl endlich aufwachte, um über einen „Plan B“ zu schwadronieren, kann wohl kaum noch als Befreiungsschlag angesehen werden. Vor allem, wie er diesen „Plan B“ in die Wege leiten will: er will nämlich seinem Parteifreund in München einen Brief schreiben. Das zeugt davon, dass er immer noch glaubt, dass der Hofer Bürger ihm Briefeschreiben als aktives politisches Handeln abnimmt.

Es soll mit Staatsgeld kaschiert werden, wie weit das kommunalpolitische Versagen geht. Die dann vor Ort festzustellenden Ergebenheitsadressen von anwesenden Stadträten diskreditieren nicht nur diese, sondern das gesamte Gremium.

Zusammenfassend: man lässt sich weiter am Nasenring vom Investor durch die Manege führen und hofft auf einen Zaubertrank auf München und darauf, dass der entnervte Bürger das nicht merkt.

Richtig wäre es längst gewesen, dem Investor Fristen zu setzen und nach deren Ablauf den Vertrag zu kündigen, den man mit ihm hat. Sollte danach der Investor plötzlich nicht nur Pläne, sondern auch Taten folgen lassen, kann man ja ggf. wieder einen neuen Vertrag – diesmal mit eingebauten Strafzahlungen bei Fristüberschreitungen – schließen. In der Zwischenzeit hindert niemand die Stadt Hof eine umfassende Bauleitplanung ergebnisoffen durchzuführen. Gleichzeitig soll aktiv geprüft werden, ob und wie ein Erwerb durch die Stadt oder einen Dritten durchgeführt werden kann. Denn bevor das Wunschkonzert, das andere OB-Kandidatinnen auf Kosten anderer - des Steuerzahlers, von Stiftungen oder der von „Genossenschaften“ – spielen wollen, zu Gehör gebracht werden kann, muss man erst einmal wissen, was überhaupt jetzt gespielt wird. Derzeit, vermute ich, wird Verstecken gespielt.